Zähe Atomgespräche mit dem Iran

Bis zum 24. November sollen die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm abgeschlossen sein. Dieses Ziel hatten Teheran und die UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1-Gruppe bestehend aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland) beim Interimsabkommen vor einem Jahr in Genf festgelegt. Doch die aktuellen Gespräche in Wien gestalten sich zäh.

Das Nuklearabkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Kernenergie erlauben, das Land jedoch an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Aber viele kritische Fragen blieben bisher unbeantwortet.

Alles begann vor 12 Jahren: 2002 wurde bekannt, dass der Iran Atomanlagen unterhielt, die der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) verheimlicht worden waren. Das schürte international das Misstrauen, dass das Land am Bau von Atomwaffen arbeite.

Im Dezember 2003 unterzeichnet der Iran das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, der unter anderem auch unangemeldete Kontrollen der Atomanlagen erlaubte. 2004 forderte die IAEO den Iran auf, alle Pläne und Informationen über sein Atomprogramm offenzulegen. Dem kam der Iran aber nicht nach.

Mit dem neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad verschärfte sich 2005 der Konflikt um das iranische Atomprogramm. Seine harte Linie und das Problem der Urananreicherung verschärften die Spannungen mit der IAEO.

Im Dezember 2006 verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen, die später erweitert und ausgebaut wurden. Teheran pochte auf sein Recht, ein zivil orientiertes Atomprogramm zu unterhalten. Aber die Befürchtungen, dass Irans Ambitionen militärischer Art sein könnten, hielten sich. Die Nachfolge von Hassan Rohani auf Ahmadinedschad brachte schließlich wieder mehr Diplomatie an den Verhandlungstisch.

Die Sanktionen lasten schwer auf der iranischen Gesellschaft und ihrer Wirtschaft. Die Krisen im Irak und Syrien brachten zwar politische Kooperationsfortschritte zwischen Teheran und dem Westen. Aber im Nuklearkonflikt gibt es wenig Bewegung.