Wege aus der Flüchtlingskrise

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert die Einrichtung von Hotspots in sicheren afrikanischen Ländern – wie im Tschad. Dort könnten Asylbewerber registriert und Risiken einer gefährlichen Flucht nach Europa vermieden werden, sagte Macron. Offenbar hat er ähnliche Pläne für Libyen. Dem Elyséepalast zufolge sind dafür aber die Sicherheitsvoraussetzungen derzeit nicht gegen.
Außerdem kündigte Macron an, bis Ende des Jahres überall in Frankreich angemessene Unterkünfte für Asylbewerber zu schaffen. Asylanträge sollen schneller bearbeitet werden.

Das Recht auf Asyl sei für ihn nicht verhandelbar. All jene, die in Gefahr seien, würden aufgenommen, versprach der französische Präsident.

Je serai intraitable sur le droit d’asile. Celles et ceux en danger doivent être accueillis. pic.twitter.com/1kZLz8Eesx— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 27. Juli 2017


Um die Schleuserbanden zu bekämpfen, könnten bald europäische Kriegsschiffe vor der libyschen Küste gegen Schleuserbanden eingesetzt werden und Flüchtlingsboote an der Abfahrt hindern. Laut italienischem Verteidigungsministerium ist es möglich, dass die Regierung in Rom in Kürze einen entsprechenden Einsatz beschließt. Auch auf EU-Ebene laufen nach
Angaben eines Sprechers Diskussionen über eine Ausweitung des Einsatzes.

Ich bin mir mit dem ital. MP Paolo Gentiloni einig: Wir brauchen eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa! Müssen Italien helfen.— Martin Schulz (@MartinSchulz) 27. Juli 2017


Gleichzeitig warb in Italien auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen. Besonders beanspruchte Länder wie Italien dürften nicht alleine gelassen werden, sagte er nach einem Gespräch mit Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni. An italienischen Häfen sind in diesem Jahr bereits mehr als 93 000 Schutzsuchende angekommen.