Ukraine: Sorge vor einer dritten Revolution

Der 21. November 2014: Der erste Jahrestag des Euromaidan. Fast genau auf den Tag begann auch die Orangene Revolution zehn Jahre zuvor. Für viele ein Anlass, Bilanz zu ziehen. Doch die fällt bei so manchem Ukrainer nicht gerade positiv aus. Viele kritisieren mangelnde Reformen, um zum Beispiel die im Land grassierende Korruption zu bekämpfen.

Eine Unzufriedenheit, die sich in neuen Protesten vor dem Parlament entlädt. Ist das der Startschuss eines dritten Maidan, fragte Euronews den Medienexperten und Aktivisten Taras Shevchenko: “Ein dritter Maidan ist durchaus möglich, das merken auch die Menschen und die Regierung gerade,” meint dieser. “Die Politiker werden sich hoffentlich erinnern, dass die Menschen unzufrieden sind. Diese Unzufriedenheit könnte wachsen. Ein erneuter Maidan würde wohl anfänglich weniger friedlich verlaufen, denn da draußen sind jede Menge Waffen im Umlauf. Hoffentlich eine Garantie dafür, dass bald Reformen eingeleitet werden, um das Land zu verändern.”

Die Regierungs- und Parlamentsbildung in der Ukraine ist nocht nicht vollständig abgeschlossen. Einige Aktivisten, die auf dem Maidan in der ersten Reihe standen, genießen in der Bevölkerung eine hohe Glaubwürdigkeit. Zu ihnen zählt Mustafa Nayyem. Er meint, der Maidan sei eine Revolution, die von den Regierungsinstitutionen fortgesetzt werden müsste. Nayyem erklärte, “ich würde nicht sagen, dass der Maidan etwas erreicht hat und dass nun alles vorbei ist. Alles, was derzeit in der Ukraine passiert, ist eher eine Folge des Krieges, statt des Maidan. Die Menschen sollten Druck auf die Regierung ausüben und genau beobachten, was passiert. Und nicht vergessen, dass derzeit Maidan-Vertreter im neuen Parlament sitzen. Auf diese Weise kann jede mögliche Initiative repräsentiert werden.”

Die Anhänger der Orangenen Revolution von 2004 sind erneut ins Parlament eingezogen – mit komfortablen Ergebnissen. Der Oppositionsblock schaffte mehr als 12 Sitze. Von der politischen Bildfläche verschwunden ist die Partei der Regionen des geschassten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Julia Timoschenko meint zurückblickend, “die erste Revolution, die wir Orangene Revolution nennen, wurde von Politikern in Gang gesetzt. Die zweite von den Menschen selbst, denn diese wollten nicht mehr in einer Grauzone leben. Sie rebellierten zu Gunsten des europäischen Abkommens. Ich bin mir ganz sicher, wir hätten mehr nach der Orangenen Revolution erreichen können. Aber ohne Zweifel hat diese den Weg frei gemacht für den entscheidenen Kampf für mehr Freiheit.”

Timoschenko, die mittlerweile selbst zur alten Politikergarde gerhört, räumt ein, die Orangene Revolution habe nicht das eingehalten, was sich die Menschen von ihr versprachen. Deshalb habe es den Euromaidan gegeben. Um eine dritte Revolution zu verhindern, müsse es jetzt schnelle Reformen geben.