Ukraine: Neues Parlament eingeschworen

In der Ukraine hat das neue Parlament seine Arbeit aufgenommen. In der Oberste Rada sitzen vor allem prowestliche Parteien. Bei der Vereidigung wichen die neuen Abgeordneten von der traditionellen Ordnung ab: Traditionell hätte das älteste Parlamentsmitglied zuerst eingeschworen werden müssen. Der Abgeordnete ist jedoch ein Anhänger des gestürzten prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Die 420 Abgeordneten wurden deswegen gleichzeitig im Chor vereidigt.

Gut einen Monat nach der Wahl war ebenfalls für Donnerstag auch die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages angekündigt. Fünf Parteien hatten sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt. Die Zusammensetzung der Regierung steht noch nicht fest. Abgemacht ist, dass der bisherige Ministerpräsident Arseni Jazenjuk im Amt bleibt. Seine Nationale Front hatte die Wahlen vor dem Präsidenten-Block gewonnen. Petro Poroschenkos Partei erhielt dafür den Posten des Parlamentsvorsitzenden. Die Nachfolge des bisherigen Parlamentspräsidenten Olexander Turtschinow soll heute entschieden werden. Die Regierung solle bis Anfang Dezember stehen, so Poroschenko.