Temer bleibt im Amt

Mit einer bewegten Abstimmung hat das brasilianische Abgeordnetenhaus Staatspräsident Michel Temer vor einer Suspendierung bewahrt. Entschieden wurde über einen Antrag des Obersten Gerichtshofs, eine Anklage wegen Korruption zuzulassen. Doch die dafür notwendige Mehrheit von zwei Drittel der Abgeordneten kam nicht zustande. Wäre die Mehrheit erreicht worden, wäre Temer für 180 Tage suspendiert worden, danach hätten ihm die Amtsenthebung gedroht, wie seiner Amtsvorgängerin Dilma Rousseff vor einem Jahr. Temers Beliebtheit liegt nur noch bei fünf Prozent wegen der ganzen Affären, die Amtszeit endet Ende 2018.

“Heute hat das Abgeordnetenhaus, das das brasilianische Volk repräsentiert, klar und unanfechtbar ein Machtwort gesprochen. Es ist kein persönlicher Sieg, sondern eine Bestätigung der Demokratie und des Rechtsstaats”, so Temer nach der Abstimmung in Brasilia.

Der 76-jährige Temer soll jahrelang von einem Unternehmer Schmiergelder für seine Partei PMDB kassiert haben. Der Geschäftsmann hat mittlerweile mit dem Präsidenten gebrochen und nach eigenen Angaben dem Korruptionssystem den Kampf angesagt. Der Besitzer des größten Fleischkonzerns der Welt hatte Temer angezeigt und unter anderem einen heimlichen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden der Justiz übergeben.

Die diversen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. Nach der tiefsten Rezession der Geschichte gibt es zwar Zeichen der Besserung, aber rund 13,5 Millionen Menschen sind arbeitslos.