Sieg für Ruhani im Iran

Klares Votum für den Öffnungskurs im Iran: Amtsinhaber Hassan Ruhani hat die Präsidentenwahl gewonnen. Der 68-Jährige setzte sich nach dem am Samstag veröffentlichten amtlichen Endergebnis bei der Wahl mit 57 Prozent der Stimmen gegen seinen erzkonservativen Hauptkontrahenten Ebrahim Raeissi durch, der nur 38 Prozent der Stimmen erhielt. Das gab Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli in der Hauptstadt Teheran bekannt. Die restlichen 5 Prozent gingen demnach an die beiden anderen Kandidaten.

Das iranische Volk hat damit nach Ansicht von Ruhani mehrheitlich für Mäßigung und gegen Extremismus gestimmt. “Die Iraner haben mit ihrer Stimme klar gezeigt, welchen Weg sie für die Zukunft haben wollen”, sagte Ruhani in seiner ersten Rede nach dem Sieg. Sie wollten den Weg nach vorne und nicht den zurück. Die außenpolitische Botschaft der Wähler ist laut Ruhani klar: Freundschaft und nicht Feindseligkeit, Frieden und nicht Gewalt, Mäßigung und nicht Extremismus, Versöhnung und nicht Streit. Dabei habe das Volk sich auch nicht von leeren und populistischen Versprechen täuschen lassen, sagte Ruhani. Er werde nun versuchen, in den nächsten vier Jahren die Forderungen des Volkes umzusetzen.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte Ruhani und verband das mit der Hoffnung, “dass Ihr Land sich an der friedlichen Beilegung der regionalen Konflikte konstruktiv und verantwortungsvoll beteiligt und seinen Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte nachkommt”. Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, Deutschland wolle die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur fortsetzen. “Sein Sieg ist ein Zeichen für die breite Unterstützung in der Bevölkerung für den Weg der wirtschaftlichen und politischen Öffnung, den Iran seit dem Atomabkommen eingeschlagen
hat. Deutschland steht als Partner bereit, diesen Weg weiter zu beschreiten”, so Gabriel. Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sieht die Wiederwahl als Signal für internationalen Dialog und der Öffnung
Irans. Mehr als 73 Prozent der insgesamt 56 Millionen Wahlberechtigten im Iran nahmen nach amtlichen Angaben an der Wahl teil. Wegen des großen Andrangs hatte das Innenministerium die Abstimmung um mehrere Stunden verlängert. Die Wahllokale wurden erst um Mitternacht geschlossen.