Putin: South Stream-Projekt wegen EU-Widerstand gestrichen

Bei seinem Besuch in Ankara hat der russische Präsident Wladimir Putin angekündigt, dass Russland das Gasleitungsprojekt South Stream vorerst aufgebe. Mit der Pipeline sollte russisches Erdgas durch das Schwarze Meer – unter Umgehung der Ukraine – bis nach Südeuropa geliefert werden. Das Projekt sei nicht realisierbar, da die EU das Vorhaben blockiere. Nach der Unterzeichnung zahlreicher Wirtschaftsabkommen zwischen der Türkei und Russland erklärte der Kreml-Chef: “Europa wird dieses Gas also nicht erhalten, zumindest nicht von Russland. Wir sind der Meinung, dass das nicht im Sinne der europäischen Interessen ist und dass es unsere Kooperation belastet. Doch das liegt in der Hand unserer europäischen Freunde. Letzten Endes sind sie Konsumenten.”

Seit der Annexion der Krim durch Russland hatte die Türkei wiederholt eine Verbesserung der Situation der Krimtataren, der muslimischen Minderheit auf der Schwarzmeerinsel, gefordert. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Erdogan diesbezüglich: “Wir haben die Frage der Krimtataren ausführlich diskutiert. Bezüglich dieses Themas hat Putin eine positive Haltung gezeigt. Er will den Krimtataren das Maximum an verfügbaren Rechten zusichern: Das hatten sie bisher noch nie.”

Die beiden Präsidenten kündigten einen starken Ausbau des Handels zwischen ihren beiden Ländern an: Das Handelsvolumen soll bis 2023 verdreifacht werden – von zuvor rund 26,5 Milliarden Euro auf 80 Milliarden Euro. Zudem wird russisches Gas ab Januar für die Türkei um sechs Prozent günstiger. Außerdem soll Russland auch das erste Atomkraftwerk in der Türkei bauen, das seit Jahren in der Planung ist. Zu den unterschiedlichen Positionen in der Ukrainekrise und im syrischen Bürgerkrieg konnte kein gemeinsamer Nenner gefunden werden.