Litauen sperrt russischen TV-Sender

Litauen stoppt vorübergehend die Ausstrahlung des russischen Fernsehsenders RTR Planeta. Die Kommission für Rundfunk und Fernsehen beschloss, die Übertragung für drei Monate auszusetzen. RTR Planeta habe zu Unruhen und Hass angestiftet, hieß es. Hintergrund ist die Berichterstattung des Senders über die Ukraine-Krise.

Russland kritisierte den Schritt und beschuldigte Litauen, das Recht auf Zugang zu Informationen zu verletzen.

“Es ist das erste Mal, dass eine Aufsichtsbehörde in der EU eine solche Entscheidung trifft und ein ganzes Programm sperrt”, so der Chef der zuständigen Kommission, Edmundas Vaitiekunas. “Mancher wird vielleicht versuchen, Einzelheiten unserer Entscheidung anzufechten, aber wir denken, dass wir alle rechtlichen Kriterien erfüllt haben.”

Die baltischen Staaten beobachten mit großer Sorge die Ereignisse in der Ost-Ukraine. Mehrere Nato-Manöver sind in den kommenden Monaten in der Region geplant. Die USA wollen anschließend einen Teil ihrer Waffen vor Ort la