Kroatien: HDZ wird wohl mit Most koalieren

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien hat die konservative Partei HDZ die meisten Stimmen geholt, aber mit 61 Mandaten die Regierungsmehrheit von 76 Sitzen verpasst. Zweiter wurde die sozialdemokratische SDP.

Beide sind auf einen Koalitionspartner angewiesen, wenn sie regieren wollen. Vermutlich wird dies die Reformpartei Most. Die HDZ hatte einer Großen Koalition eine Absage erteilt. Ihr neuer Chef und Spitzenkandidat Andrej Plenković sagte: “Unser Programm fußt auf vier Grundprinzipien, und auf diesen werden wir auch unsere Verhandlungen mit möglichen Koalitionspartnern aufbauen. Ich bin sicher, dass wir nach dem Wahlsieg die Partei sein werden, die das Privileg hat, eine stabile Regierung für die kommenden vier Jahre zu bilden.”

Konservative #HDZ gewinnt #Wahl in #Kroatien. Die Regierungsbildung wird dennoch schwierig: https://t.co/8gXoWy338p pic.twitter.com/s5EMEHXoX5— eurotopics [de] (@eurotopics) 12. September 2016


Der Most-Vorsitzender Bozo Petrov stellte den beiden großen Parteien jetzt ein fünftägiges Ultimatum. Entweder gehen HDZ oder SDP auf von Most geforderte Reformen ein, oder man gehe in die Opposition.

HDZ-Parteichef Andrej Plenkovic dürfte mit Koalitionsverhandlungen beauftragt werden. Für diese hat er nach der Verfassung zwei Monate Zeit hat.

Ljerka Kavoci aus Zagreb meint zum Wahlausgang: “Das Ergebnis überrascht mich nicht. Ich denke, die HDZ hat wegen der rechtslastigen Stimmung in Serbien aber auch im Rest Europas gewonnen. Sie sind unsere rechte Partei, daher haben sie gewonnen.”

HDZ und Most hatten bereits die letzte Regierung gebildet. Sie war nach nur für Monaten zerbrochen. Eine Korruptionsaffäre in der HDZ und Probleme, eine gemeinsame Linie zu finden, waren der Grund für das Scheitern.