Interview: „ESM verletzt EU-Recht“

Am 23. Oktober 2012 hielt sich Thomas Pringle, parteiloses Mitglied des Dáil Éireann (irisches Nationalparlament) für Anhörungen zur Rechtsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus in Luxemburg auf. Er selbst hatte die Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben. Obwohl EU-Recht die Finanzierung von Staatsschulden durch Bailouts verbietet, ist der ESM aus keinem anderen Grund als der staatlichen Finanzierung bankrotter Banken als permanenter Rettungsfonds gegründet worden. Damit die rechtlichen Hindernisse sich nicht sperrend in den Weg stellen, wurde der ESM zu einem Abkommen zwischen Einzelstaaten erklärt, das dem EU-Recht nicht unterworfen ist.

Claudio Celani von EIR führte das Interview mit Thomas Pringle während einer Anhörungspause.

Quelle: http://eirna.com