Die Palästinenser auf dem Weg zu einem eigenen Staat

Schweden war das erste große Land Europas, das Palästina offiziell als Staat anerkannt hat. Ein Territorium, ein Volk, eine Regierung so wie es das internationale Recht vorsieht. Schwedens Außenministerin Margot Walström erklärte das so:
“Heute hat die schwedische Regieung sich für die Anerkennung des Staates Palästina entschieden.” Aus politischen und aus praktischen Gründen., denn: “WIr haben ein Eskalation sowohl des Siedlungsbaus als auch der Gewalt in Jerusalem und im Westjordanland gesehen. Wir haben in sechs Jahren drei Kriege im Gazastreifen erlebt. Außerdem haben wir eine Radikalisierung vieler Jugendlicher beobachtet. Sie haben die Wahl: Entweder sie akzeptieren die Situation, oder sie wenden sich der Gewalt zu.”

Zuvor hatte das britische Parlament die Initiative ergriffen, einige Tage vor der schwedischen Regierung. Eine große Mehrheit der Abgeordneten sprach sich am 13. Oktober für die Anerkennung eines palästinensischen Staates aus, allerdings ging die Regierung von David Cameron dabei keinerlei Verpflichtungen ein. Es war ein symbolischer Akt.

Eine Enthaltung, zwei Gegenstimmen und 319 Ja-Stimmen, das war das Ergebnis der Abstimmung im spanischen Parlament etwas später. Der Jubel der palästinensischen Delegation auf den Zuschauerrängen war groß. Spaniens ehemalige Außenministerin Trinidad Jiménez: “Um der immer heftiger werdenden Gewalt Einhalt zu gebieten, muss Israel zu einem Abkommen mit Denjenigen finden, die sich morderat zeigen, die Gewalt ablehnen, wie der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.”

Den Abbruch der Friedensgespräche im vergangenen April führt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf
die Aussöhnung zwischen Hamas und PLO zurück. srael setzt seine Expansionspolitik fort und gründet neue Siedlungen im Westjordanland sowie in Ost-Jeruslaem. Diese Poitik soll die Lebensfähigkeit eines palästinensischen Staates zumindest erschweren.

Die Palästinenser wollen ihre Sache nun bei den Vereinten Nationen voranbringen. Jordanien als nicht-ständiges Mitglied erhält das Mandat der Arabischen Liga, dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt vorzulegen.
Bereits zwei Jahre zuvor hatte die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit den Stimmen von 138 Staaten einem Beobachterstatus für die Palästinenser zugestimmt.